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Die Prozesse um die Privatisierung des Aufbau-Verlages

Die Website Prozessbeobachter.net bietet Transparenz über die Prozesse um die gescheiterte Privatisierung des Aufbau-Verlages durch die Treuhandanstalt und enthält alle in den Gerichtsakten enthaltenen Schriftsätze und Anlagen mit den zahlreichen Dokumenten.
Anfang 1990, nur wenige Wochen nach der Wende in der DDR, veranlassten der Leiter des Aufbau-Verlages, die Spitze der SED/PDS und Verantwortliche im Ministerium für Kultur der DDR eine vorgetäuschte und deshalb unwirksame Übergabe des organisationseigenen Aufbau-Verlag des Kulturbunds der DDR in angebliches Volkseigentum um den Betrieb mit finanziellen Mitteln auszustatten, die ihm die weitere Existenz sichern sollten.

Wenig später wurde die Treuhandanstalt gegründet. Sie sollte das als „Volkseigentum“ bezeichnete staatliche Eigentum an den kommerziellen Betrieben in der DDR im Interesse der Bürger verwalten und dann möglichst schnell privatisieren. Das Verhalten dieser Anstalt des öffentlichen Rechts, die 1995 in „BVS“ („Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben“) umbenannt wurde, ist bis heute umstritten.

Auf dieser Website werden vorrangig aber nicht die bei der Erfüllung der sehr schwierigen Aufgabe wohl unvermeidlichen Fehler kritisiert, sondern über das rechtswidrige Verhalten informiert, mit dem die Verantwortlichen in der Treuhandanstalt die bei der gescheiterten Privatisierung des Aufbau-Verlages gemachten Fehler auf kriminelle Weise vertuscht und geleugnet haben.

Bei der Behandlung des Aufbau-Verlages und des Verlages Rütten & Loening verstießen Mitarbeiter der Treuhandanstalt grob fahrlässig und sogar vorsätzlich gegen grundlegende gesetzliche Regelungen und täuschten anschließend die geschädigten Käufer um den entstandenen wirtschaftlichen Schaden auf sie abzuwälzen.

In dem Buch „Der Aufbau-Verlag und die kriminelle Vereinigung“ über die Wirtschafts- und Rechtsgeschichte des Aufbau-Verlages von 1945 bis 1995 sind diese Vorgänge ausführlich dargestellt.

Der Justizapparat und die Gerichte wurden gezielt von der Regierung und Verwaltung der Bundesrepublik instrumentalisiert um die Ansprüche der geschädigten Käufer abzuwehren. Den Satz des Präsidenten der Treuhandanstalt, Rohwedder, „Erst kommt das Leben, dann die Paragraphen“ missverstanden einige Richter als Ermunterung zur Prozessführung im Interesse des Fiskus.
Von der Richtigkeit dieses Vorwurfs kann sich die Öffentlichkeit anhand der auf dieser Website dokumentierten Prozessakten selbst informieren.

Bernd F. Lunkewitz